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GKV Finanzen stabilisiert

GKV-Finanzen stabilisiert, mehr Krankenkassenwettbewerb, neue Gestaltungsspielräume, aber auch höhere Belastungen beispielsweise für die Krankenhäuser: Die Bewertung der aktuellen Gesundheitsreform fiel auf der MedInform-Konferenz „Gesundheitsreform 2010 – Was kommt 2011?“ am 1. Dezember 2010 in Berlin sehr unterschiedlich aus. Nach Ansicht von BVMed-Geschäftsführer Joachim M. Schmitt habe sich das Gesundheitsministerium zunächst der nachhaltigen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewidmet, um 2011 verstärkt strukturelle Reformen anzugehen. Dabei würde sich für die MedTech-Unternehmen die Frage der sinnvollen Systempartnerschaften mit Krankenkassen und Krankenhäusern stellen. Christian Weber vom Bundesgesundheitsministerium betonte, dass die aktuellen Gesetze auch bereits strukturelle Verbesserungen enthalte.

 

Claus Hommer von Johnson & Johnson

sieht bei der Nutzenbewertung die MedTech-Branche auf einem guten Weg, gemeinsam mit dem IQWiG Parameter für Studien und das Verfahren gemeinsam und verlässlich festschreiben. Dabei müsse neben dem Patientennutzen auch der Anwendernutzen beachtet werden. Die Nutzenbewertung dürfe die Einführung von Innovationen aber zeitlich nicht weiter verzögern. AOK-Chef Wilfried Jacobs sieht die Zahl der Krankenkassen weiter extrem abnehmen, was eine sinnvolle Marktbereinigung sei. Gesundheitsökonom Prof. Dr. Eberhard Wille sprach davon, dass die Zusatzbeiträge in den nächsten Jahren zunächst keine große Rolle spielen, da das GKV-System 2011 eher überfinanziert sei.

Christian Weber,

Abteilungsleiter im Bundesgesundheitsministerium, zog eine gesundheitspolitische Bilanz nach 400 Tagen schwarz-gelbe Bundesregierung. Er nannte das GKV-Finanzierungsgesetz und das AMNOG als „die ersten beiden Meilensteine“, die durchgreifende strukturelle Verbesserungen bringen. Er erinnerte an die Ausgangslage Ende 2009 mit einer prognostizierten Finanzierungslücke der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) von rund 2,1 Milliarden Euro – trotz einem Bundeszuschuss von 15,5 Milliarden Euro in 2010, davon 3,9 Milliarden Euro einmalig. Die ordnungspolitische Struktur war gekennzeichnet durch einen einheitlichen Beitragssatz, den Verlust der Beitragssatzautonomie der Krankenkassen, eine 8-Euro-Pauschale als Zusatzbeitrag ohne Sozialausgleich und den teilweisen Verlust an kassenindividueller Vertragskompetenz. Weber: „Ohne Eingriffe hätten wir 2011 mit insolventen Krankenkassen rechnen müssen.“ Die neue Regierung habe die Abkopplung der Gesundheitskosten von den Lohnkosten eingeleitet, eine nachhaltige Finanzierung geschaffen und das Gesundheitssystem wettbewerblicher ausgerichtet. Dies alles ohne Leistungskürzungen, so Weber. Der kassenindividuelle Zusatzbeitrag kann von den Krankenkassen ab 1. Januar 2011 frei gestaltet werden. Durch den einkommensunabhängigen Zusatzbeitrag entstehe mehr Wettbewerb durch ein klares Preissignal. Die vollzogenen Konsolidierungsmaßnahmen und Ausgabenbegrenzung bei den Leistungserbringern in 2011 und 2012 nannte Weber „kurzfristig notwendig“. Die Versicherten hätten durch die Reformen zusätzliche Wahl- und Entscheidungsfreiheiten: durch den erleichterten Wechsel zur PKV oder durch Wahltarife in der GKV. Auch die Entscheidung zwischen Sachleistung und Kostenerstattung sei ein Wahlrecht. Webers Fazit: „Die Reform geht weit über Kostendämpfung hinaus. Sie ist Grundlage für eine nachhaltige und gerechte Finanzierung in der GKV. Sie kommt leise, aber wirksam. Sie gewährleistet Finanz-und Beitragsautonomie der Kassen mit wettbewerblichem Leitbild.“

Mehr zu diesem Thema: GKV-Finanzen stabilisiert, Gestaltungsspielräume nutzen

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